Steinmeier: Kritik am Austragungsort ist zu einfach

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Sonntag Hamburg besucht, um sich über die Lage nach den Ausschreitungen während des G20-Gipfels zu informieren. Gemeinsam mit Bürgermeister Olaf Scholz sprach er mit Polizistinnen und Polizisten sowie Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Viertel.

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Steinmeier: Kritik am Austragungsort ist zu einfach

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich bestürzt über die Ereignisse der vergangenen Tage. "Ich bin schockiert, erschüttert, es macht mich fassungslos", sagte er. Ein solches Ausmaß an Gewalt habe man in den vergangenen Jahren in Deutschland nicht erlebt. Er dankte allen, die der Gewalt die "Stirn geboten" haben. "Sie haben auch das Recht auf Versammlungsfreiheit in Deutschland geschützt", betonte Steinmeier. Es sei bedauerlich, dass die Bilder der Gewalt den friedlich Protest überlagerten.

Scholz: Gewalt ist unverzeihlich und unvertretbar

Bürgermeister Olaf Scholz dankte den Einsatzkräften aus der ganzen Bundesrepublik sowie den Nachbarstaaten für ihren Einsatz. Sie hätten den Kopf für die Sicherheit der Stadt hingehalten und Großartiges geleistet. "Deshalb verdienen sie unseren Respekt", sagte Scholz. Er freue sich, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger dies so sehen. Es sei für ihn "sehr berührend" festzustellen, dass viele Hamburgerinnen und Hamburger den verletzten Polizistinnen und Polizisten Blumen zum Dank für ihren Einsatz gebracht haben. "Das ist die richtige Haltung", lobte der Bürgermeister. Gleichzeitig wies Scholz jegliche Kritik an der Leistung der Einsatzkräfte zurück: "Sie haben alles richtig gemacht und einen heldenhaften Einsatz geleistet".

Der Bürgermeister äußerte seinen Respekt für die Hamburgerinnen und Hamburger und bedankte sich ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern, die vieles erdulden mussten und erlebt haben, wie ihr Eigentum zerstört wurde: "Das alles darf nicht sein und ist unverzeihlich und unvertretbar". Der Senat werde gemeinsam mit der Bundesregierung den Opfern helfen. "Wir werden alles dafür tun, dass sie entschädigt werden", sagte er. Das werde in kurzer Zeit umgesetzt.

Steinmeier: Kritik am Austragungsort ist zu einfach

Eine Kritik am Austragungsort Hamburg wies Bundespräsident Steinmeier als "zu einfach" zurück. "Wenn Deutschland als eine gefestigte Demokratie sich nicht mehr in der Lage dazu sieht, internationale Gäste und Konferenzen wie diese auszurichten, dann gerät mehr in Gefahr als nur eine einzelne Konferenz. Dann überlassen wir im Grunde genommen die Entscheidung und die Auswahl, was hier in Deutschland stattfindet, einigen wenigen brutalen Gewalttätern, die wir hier in Hamburg gesehen haben". Steinmeier dankte daher ausdrücklich den Polizisten, dem Senat und dem Ersten Bürgermeister, dass die G20-Konferenz nicht nur stattgefunden habe, "sondern dass sie ihrer Arbeit nachgehen konnte." Nur durch Gespräche sei es möglich, Fortschritte beispielsweise bei der Bekämpfung der Armut oder der Folgen des Klimawandels zu erzielen.

In seinem Dank schloss Steinmeier ausdrücklich die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt ein. Der Bundespräsident lobte exemplarisch die Aktion Hamburg räumt auf. Dies zeige, dass sich Menschen für ihre Stadt engagieren.


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